Kommt neue Schwarzmeer-Initiative?

Für das im Juli 2023 von Russland einseitig aufgekündigte Getreideabkommen könnte es ein Comeback geben. Darauf deuten zumindest Aussagen des russischen Außenministers Sergej Lawrow hin. "Wir sind dafür, die Schwarzmeer-Initiative in einer Form wieder aufzunehmen, die für alle akzeptabel ist", sagte der Minister am Dienstag (25.3.) nach den Konsultationen zwischen den USA und Russland in Riad. Allerdings brauche Russland angesichts der Tatsache, dass Kiew die Vereinbarungen des Getreide-Deals des verletzt habe, jetzt klare und überprüfbare Garantien ohne "Doppeldeutigkeiten".
Wie das Weiße Haus nach den Gesprächen in Saudi-Arabien mitteilte, einigten sich die Vereinigten Staaten und Russland in Riad darauf, eine sichere Schifffahrt auf dem Schwarzen Meer zu gewährleisten. Auf die Anwendung von Gewalt soll verzichtet werden. Außerdem sollten Handelsschiffe nicht für militärische Zwecke genutzt werden. Darüber hinaus sagten die USA zu, Russlands dabei zu unterstützen, seinen Zugang zum Weltmarkt für Agrar- und Düngemittelexporte wiederherzustellen.
Abweichend von den USA und der Ukraine teilte Moskau mit, ein neues Abkommen für eine Schwarzmeer-Initiative könnte nur dann in Kraft treten, wenn die Sanktionen gegen die Russische Landwirtschaftsbank und weitere Finanzinstitute aufgehoben würden. Diese sind am internationalen Handel mit Ernährungsgütern und Düngemitteln beteiligt. Zu den weiteren Bedingungen für eine Reaktivierung des Abkommens zählt der Kreml die Aufhebung der Sanktionen gegen russische Unternehmen aus dem Agrar- und Ernährungssektor.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach mit Blick auf die bilateralen Gespräche in Riad, an denen er nicht teilnahm, von einem "wichtigen Schritt", zweifelt aber offenbar an einer Teilwaffenruhe. "Wie sich Russland in den kommenden Tagen verhält, wird viel, wenn nicht alles verraten", erklärte Selenskyj in einer Videobotschaft. Sollte es Luftalarme, mehr militärische Aktivitäten im Schwarzen Meer, mehr russische Manipulationen und Drohungen geben, dann müssten neue Maßnahmen ergriffen werden - gegen Moskau.
Die 2022 zustande gekommene Schwarzmeer-Initiative regelte den Export von ukrainischem Getreide aus den Schwarzmeerhäfen und die russischen Agrar- und Düngemittelausfuhren auf die Weltmärkte. Im Juli 2023 kündigte Moskau die Vereinbarung mit der Begründung auf, die Verpflichtungen gegenüber Russland seien nicht erfüllt worden und die Ukraine halte sich nicht an die Vorgaben. Daraufhin hatte die Ukraine mit Erfolg einen eigenen Seekorridor über das Schwarze Meer eröffnet, um vorwiegend Getreide zu exportieren. AgE