Länder bekennen sich zu Biogas

Biogaspotenziale sollen nach dem Willen der Bundesländer systemdienlich genutzt und ausschöpft werden. Eine entsprechende Entschließung hat der Bundesrat am Freitag (18.10.) gefasst. Der Antrag war vom Land Niedersachsen eingereicht worden. Ministerpräsident Stephan Weil von der SPD hatte die Vorlage kurz vor Sitzungsbeginn an die Länderkammer zugeleitet und eine sofortige Sachentscheidung beantragt.
In der Entschließung stellt der Bundesrat unter anderem fest, dass die vergangenen Biogasausschreibungen nicht erfolgreich waren, und fordert die Bundesregierung auf, "die Ausschreibungsparameter, insbesondere die Menge und den Flexzuschlag zu überprüfen und anzupassen". Das Ausschreibungsdesign solle einer Prüfung unterzogen werden, damit bestehende Anlagen eine Zukunft hätten.
Auch die Kraftwerksstrategie soll für Biogas geöffnet werden. Aktuell plant die Regierung den Bau neuer Gaskraftwerke. Aus Sicht der Länder sollte auch der bestehende Anlagenpark genutzt werden. "Durch die Flexibilisierung der vorhandenen Biogasanlagen kann die notwendige gesicherte Leistung schnell bereitgestellt werden", heißt es in der Entschließung.
Zudem appellieren die Länder an den Bund, den stärkerer Einsatz von biogenen Rest- und Abfallstoffen durch stabile und auskömmliche Rahmenbedingungen zu unterstützen. Denn insbesondere der Einsatz von landwirtschaftlichen Wirtschaftsdüngern in Biogasanlagen führe zu einer nachhaltigen Reduktion von Methanemissionen und somit zu einer positiven Klimabilanz bei der Erzeugung von erneuerbaren Energien, argumentieren die Bundesländer. AgE